hintergrundbild

Durch die Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich mit dem Einsatz von Cookies einverstanden (weitere Informationen).

Atomkraft & Recht

Österreich

In Österreich wurde 1999 per Verfassung ein atomfreies Österreich beschlossen.

Der Energieplan 1976 sah noch den Bau von Kernkraftwerken an drei Standorten in Niederösterreich und Kärnten mit einer Gesamtleistung von 3.300 MW vor.

Bei einer Volksabstimmung am 5. November 1978 entschied eine knappe Mehrheit gegen die Inbetriebnahme des Atomkraftwerkes Zwentendorf. Der Volksentscheid führte in weiterer Folge zum Atomsperrgesetz, nachdem in Österreich zukünftig Atomkraftwerke nur nach Abhaltung einer Volksabstimmung gebaut werden dürfen.

Nach der Atomkatastrophe von Tschernobyl wurde die strikte Ablehnung der Kernenergienutzung in Österreich ein breiter gesellschaftlicher und politischer Konsens.

1999 wurde im Nationalrat einstimmig das Bundesverfassungsgesetz für ein atomfreies Österreich beschlossen. Das Gesetz verbietet den Bau und die Inbetriebnahme von Atomkraftwerken zur Energiegewinnung, den Bau, die Lagerung oder Tests von Atomwaffen und die Beförderung von spaltbarem Material auf österreichischem Staatsgebiet, sofern völkerrechtliche Verpflichtungen nicht entgegenstehen.

Seit 1.1.2015 gibt es in Österreich eine durchgehende Stromkennzeichnungspflicht. Die österreichischen Energieversorgungsunternehmen verpflichteten sich zusätzlich freiwillig den Einkauf und den Verkauf von Atomstrom einzustellen. Diese Maßnahmen bewirken in der Handelsbilanz ein atomstromfreies Österreich. Ein physikalischer Stopp für Atomstromimport kann aber nicht erzwungen werden. Die Lastflüsse richten sich immer nach den aktuellen Gegebenheiten, wo der Strom gerade produziert bzw. verbraucht wird.